EXTRARECHT — Texte und Kommentare aus unserer anwaltlichen Praxis: Blog

Vorsicht bei Hilfsarbeiten für einen Verein!

Der BGH hat mit Beschluss vom 15.11.2011 – II ZR 304/09 (EBE/BGH 2012 Seite 3) eine Entscheidung getroffen, die vielen, die ihrem Verein unentgeltlich durch Arbeiten helfen wollen, nicht gefallen wird: Aufgrund eines Vorstandsbeschlusses...

BGH – Urteil vom 28.10.2011 – V ZR 212/10

Eine wichtige Klarstellung hat der BGH mit seinem Urteil vom 28.10.2011 – V ZR 212/10, abgedruckt EBE/BGA 2011 Seite 394 zu § 138 I BGB getroffen. Demnach kann sich auf die Sittenwidrigkeit – und...

Bundesgerichtshof konkretisiert Anwaltsprozessvertretung

Mit Urteil vom 06.04.2011 – VIII ZR 22/10 – hat der BGH, teilweise unter Aufgabe seiner früheren Rechtsprechung, festgestellt, dass ein vom Kläger im Rubrum der Klageschrift angegebener Rechtsanwalt als Prozessbevollmächtigter des Beklagten gilt...

Eine interessante Entscheidung hat der Bundesgerichtshof zu sogenannten Bonitätsurteilungen durch ein Inkasso-Unternehmen getroffen, das auch Wirtschaftsauskünfte über die Zahlungsmoral und Bonität von Unternehmen erteilte.

Die Klage wurde zunächst auf § 824 BGB gestützt, der als sogenannte „Kreditgefährdung“ eine Schadensersatzpflicht desjenigen vorsieht, der „der Wahrheit zuwider“ Tatsachen behauptet oder verbreitet, die den Kredit eines anderen gefährden oder sonstige Nachteile...